Auf Einladung der CDU-Landtagsfraktion Niedersachsen durfte ich an einem kommunalpolitischen Austausch in Grasleben teilnehmen. Im Mittelpunkt standen die aktuellen Herausforderungen, vor denen viele Kommunen in Niedersachsen stehen.

In intensiven Gesprächen mit Bürgermeisterinnen, Bürgermeistern und Landräten wurde deutlich: Die finanziellen Spielräume der Kommunen werden zunehmend enger. Gründe dafür sind unter anderem:

  • Stark steigende Pflichtaufgaben, z.B. in den Bereichen Soziales, Unterbringung, Bildung und Energie
  • Inflationsbedingte Kostensteigerungen in nahezu allen Verwaltungs- und Bauprojekten
  • Zu wenig flexible Förderstrukturen, die zwar Gelder versprechen, aber oft schwer abrufbar sind

Die kommunale Haushaltslage ist in vielen Städten und Gemeinden angespannt und die Prognosen zeigen: Die nächsten Jahre könnten für viele Kommunen noch schwieriger werden.

Der Austausch war wichtig, ehrlich und sachorientiert. Unsere Städte und Gemeinden leisten viel, aber sie brauchen mehr Handlungsspielräume, Verlässlichkeit und echte Unterstützung.